Bei so vielen Nebenjobs hat man natürlich keine Zeit, um im Parlament zu erscheinen, Gesetzestexte, deren Vereinbarkeit mit dem GG und deren Konsequenzen vor Verabschiedungen genau zu prüfen und eine vernünftige Politik zu betreiben. Bisher dachte man, Thilo Sarrazin sei der Spitzenreiter bei den Nebentätigkeiten von Politikern gewesen, als er noch Abgeordneter war. "Verdienen unsere Volksvertreter zu wenig?
Scheint fast so, wenn man die Entwicklung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten genauer betrachtet. In den letzten Jahren sind diese nämlich erheblich gestiegen, so eine Studie des Beratungsunternehmens deducto. Zwar sind parallel auch die Diäten und Kostenpauschalen gestiegen, doch scheinbar nicht genug für den ein oder anderen Abgeordneten…Im Jahr 2007 gaben 144 Abgeordnete Nebeneinkünfte von insgesamt mindestens 5,8 Millionen Euro an. 2008 „jobbten“ 156 Abgeordnete nebenher und verdienten so zusammen über 6,7 Millionen Euro..."
Wer wissen will, wie sicher Abgeordnete eingebettet sind und was für lukrative Nebenjobs sie betreiben, kann es auf der Seite des Deutschen Bundestages nachlesen. Die Damen und Herren, die uns über Verzicht, wir sitzen alle in einem Boot, wir müssen alle den Gürtel enger schnallen erzählen, sind in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet.
Bleibt zu hoffen, dass im September die "Stunde der Abrechnung" kommt. Das glaube ich aber erst, wenn ich es erlebe, denn viele sind Gewohnheitswähler, scheuen Veränderungen und jede neu gebildende Partei, die Erfolg haben könnte, also zur Konkurrenz werden kann, wird in eine beliebige "radikale" oder vermeintlich ideologische Ecke geschoben. Man sucht nach einer aktuellen oder vergangenen "politisch unkorrekten" Äußerung oder Handlung eines Parteimitgliedes, um die gesamte Partei zu verunglimpfen. Wie geschickt Politiker gemeinsam mit Medien und PR-Agenturen manipulieren, zeigt dieser Beitrag.
Die "soziale Gerechtigkeit":
Wenn es darauf ankommt und in Krisenzeiten gar nichts klappen will, gibt es eine Inflation, Krieg oder eine zu bekämpfende Krankheit, die der Pharmaindustrie viel Geld einbringt. Die wahre "Krankheit" sitzt in den Köpfen vieler Menschen. Die Hauptleidtragenden sind immer die Kinder.
Dienstag, 14. Juli 2009
Die Sendung mit dem Wojna
Eine etwas andere kurze satirische Geschichtsbetrachtung:
Putin, Chávez und Ahmadinedschad sind die Politiker, die am häufigsten falsch übersetzt werden. Die Originalreden findet man i.d.R. im Netz und wer kein Russisch, Spanisch oder Farsi kann, kann es sich übersetzen lassen oder findet die korrekten Übersetzungen. Am Anfang ist ein kleiner Sprechfehler im Video. Mossadegh war nicht Staatspräsident, sondern Ministerpräsident.
Wer mag, findet hier eine Einstiegslektüre zum Iran.
Putin, Chávez und Ahmadinedschad sind die Politiker, die am häufigsten falsch übersetzt werden. Die Originalreden findet man i.d.R. im Netz und wer kein Russisch, Spanisch oder Farsi kann, kann es sich übersetzen lassen oder findet die korrekten Übersetzungen. Am Anfang ist ein kleiner Sprechfehler im Video. Mossadegh war nicht Staatspräsident, sondern Ministerpräsident.
Wer mag, findet hier eine Einstiegslektüre zum Iran.
Montag, 13. Juli 2009
Rentner, die neuen "Sündenböcke"
Die Hetzerei der etablierten Medien und der Politiker wird immer unerträglicher. Regelmäßig erscheinen Meldungen oder Studien über "schmarotzende" Arbeitslose, schlecht integrierte Migranten, Probleme im Liebesleben von Paaren, vernachlässigende Eltern und nun sind es die Rentner, d.h. Erwerbstätige werden gegen Arbeitslose, Inländer gegen Migranten, Männer gegen Frauen, Kinder gegen Eltern und Nicht-Rentner gegen Rentner aufgehetzt, "Ossis" gegen "Wessis" oder umgekehrt. Worüber soll man sich mehr monieren: über die berufsbedingten Hetzer, die dafür bezahlt werden oder die Bevölkerung, die darauf hereinfällt?
"Finanzminister Steinbrück (SPD) steht wegen seiner kritischen Äußerungen zur Rentenpolitik in der Kritik. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und der Sozialverband VdK warnten davor, die Generationen gegeneinander auszuspielen."
Wie gut die Hatz funktioniert, beweisen die meisten Kommentare zu dem Thema bei Welt.de. In anderen Foren liest sich das nicht besser.
Die Rentengarantie ist das Versprechen die Renten nicht zu kürzen. Ob dieses Versprechen nach den Wahlen eingehalten wird und das Gesetz nicht wieder nach den Wahlen geändert wird, steht auf einem anderen Blatt. Worüber regen die Leute sich also auf? Nach den Wahlen wird vermutlich gekürzt und erhöht, was geht. Wenn ein Politiker für die Rentengarantie ist, tut er das, weil er die Wählerstimmen der Rentner möchte. Wenn ein Politiker gegen die Rentengarantie ist, tut er das, weil er die Wählerstimmen der Nicht-Rentner will.
Ein ganz wichtiger Aspekt: die Renten sollen bei sinkenden Löhnen nicht gekürzt werden. Voraussichtlich wird weiter die Niedriglohnpolitik betrieben. Wenn die Löhne aber wieder steigen sollten, sollen die Renten nicht mitsteigen. Je mehr die Löhne sinken, desto mehr Veranlassung hat man die Arbeitslosenbezüge zu senken. Das gibt ganz viele Nullrunden für viele Menschen. Wenn dann noch die MWST erhöht wird, können viele im wahrsten Sinne des Wortes den Gürtel enger schnallen, weil sie eine Zwangsdiät machen dürfen.
Ein kleiner Renten"abriss": der Rentenverlauf wurde durch die Kriegsjahre gestört. Nach der Währungsreform musste er wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Das Verschulden kann man damals und heute nicht den Versicherten geben. Durch den Krieg konnten die Versicherten nicht in die Rentenkasse einzahlen. Die Rentenlücken sind durch Steuermitteln nicht geschlossen worden. Für eine sichere Kapitalisierung der Einlagen wurde nicht gesorgt, sonst hätte sich die Rentenversicherung wahrscheinlich selber tragen können. Die Politik hat ihre Klauen nicht aus den Rentenkassen gelassen.
Die Regierungen Kohl und Schröder haben wegen des drohenden demografischen Ungleichgewichts Überschüsse aus der Rentenkasse abgeschöpft und die Rentenkasse durch versicherungsfremde Leistungen zusätzlich belastet. Für das Rentenumlageverfahren muss der Steuerzahler trotz des Generationenvertrags immer noch jährlich ca. 80 Milliarden Euro zuschießen.
Eine saubere Rentenpolitik wäre für den Staat und den Steuerzahler billiger geworden. Wir hätten heute kein Rentenproblem und die Rentner müssten sich nicht noch im letzten Lebensabschnitt von irgendwelchen Polithanseln, selbsternannten Experten und ihren Mitbürgern diskriminieren und anfeinden lassen. Vielleicht kommt ja bald noch die Idee Alte, Kranke, Gebrechliche und Arbeitslose als unnützen Kostenfaktor kostengünstig zu entsorgen.
Es wird so getan, als seien die jetzigen Rentner "schuld" an der Rentenmisere für die nächsten Generationen.
Man geht lieber hin und zahlt Milliarden an verantwortungslose Banken und Unternehmen, sichert ihnen Gewinne und schiebt ihnen Boni in den Hintern. Man unterstützt 1-Eurojobs, Zeit-, Kurz- und Leiharbeit, anstatt den Bürgern und Kindern dieses Landes ein menschenwürdiges Leben zu bescheren, in dem man für faire Bildungsbedingungen und ausreichend Ausbildungsplätze sorgt, für Arbeitsplätze, die einem einen passablen Lebensunterhalt bescheren und für Renten, die den Rentnern einen menschenwürdigen Lebensabend gewähren.
Das Ganze ist verbunden mit einem riesigen kostenintensiven Verwaltungsapparat. Die Schuld wird von einem auf den anderen geschoben. Von der eigenen Schuld wird abgelenkt und DAS VERKLÄRTE VOLK fällt größtenteils darauf herein. Nach den Wahlen dürfen wir alle "bluten" und das Gericht zahlen, das die Herrschaften angerichtet haben. Sie haben ihre Bezüge sicher und werden in einem hoch dotierten Pöstchen unterkommen und kaufen lieber vorher für Mrd. 400 Pumapanzer.
Da regen die Leute sich auf, dass Arbeitslose auch die Abwrackprämie beanspruchen dürfen. Hier geht es um das Prinzip der Gleichbehandlung. Wer auf Hartz IV ist, hat nicht mehr viel übrig und ihnen gewährt kaum jemand Kredit, außer irgendwelche unseriösen Nepper, Schlepper und Bauernfänger. Nicht ohne Grund regen Politiker dazu an für die private Alterversorgung selber zu sorgen. Sie wissen genau, was kommt. Wenn man vorgesorgt hat und arbeitslos wird, muss man das unter Verlusten aufbrauchen.
Diese ganze Hatz fördert den Mangel an Solidarität unter den Menschen und das ist auch so gewollt. Ach, was rege ich mich auf.....Jetzt komme mir bloß keiner mit: ich kenne aber einen....
"Finanzminister Steinbrück (SPD) steht wegen seiner kritischen Äußerungen zur Rentenpolitik in der Kritik. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und der Sozialverband VdK warnten davor, die Generationen gegeneinander auszuspielen."
Wie gut die Hatz funktioniert, beweisen die meisten Kommentare zu dem Thema bei Welt.de. In anderen Foren liest sich das nicht besser.
Die Rentengarantie ist das Versprechen die Renten nicht zu kürzen. Ob dieses Versprechen nach den Wahlen eingehalten wird und das Gesetz nicht wieder nach den Wahlen geändert wird, steht auf einem anderen Blatt. Worüber regen die Leute sich also auf? Nach den Wahlen wird vermutlich gekürzt und erhöht, was geht. Wenn ein Politiker für die Rentengarantie ist, tut er das, weil er die Wählerstimmen der Rentner möchte. Wenn ein Politiker gegen die Rentengarantie ist, tut er das, weil er die Wählerstimmen der Nicht-Rentner will.
Ein ganz wichtiger Aspekt: die Renten sollen bei sinkenden Löhnen nicht gekürzt werden. Voraussichtlich wird weiter die Niedriglohnpolitik betrieben. Wenn die Löhne aber wieder steigen sollten, sollen die Renten nicht mitsteigen. Je mehr die Löhne sinken, desto mehr Veranlassung hat man die Arbeitslosenbezüge zu senken. Das gibt ganz viele Nullrunden für viele Menschen. Wenn dann noch die MWST erhöht wird, können viele im wahrsten Sinne des Wortes den Gürtel enger schnallen, weil sie eine Zwangsdiät machen dürfen.
Ein kleiner Renten"abriss": der Rentenverlauf wurde durch die Kriegsjahre gestört. Nach der Währungsreform musste er wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Das Verschulden kann man damals und heute nicht den Versicherten geben. Durch den Krieg konnten die Versicherten nicht in die Rentenkasse einzahlen. Die Rentenlücken sind durch Steuermitteln nicht geschlossen worden. Für eine sichere Kapitalisierung der Einlagen wurde nicht gesorgt, sonst hätte sich die Rentenversicherung wahrscheinlich selber tragen können. Die Politik hat ihre Klauen nicht aus den Rentenkassen gelassen.
Die Regierungen Kohl und Schröder haben wegen des drohenden demografischen Ungleichgewichts Überschüsse aus der Rentenkasse abgeschöpft und die Rentenkasse durch versicherungsfremde Leistungen zusätzlich belastet. Für das Rentenumlageverfahren muss der Steuerzahler trotz des Generationenvertrags immer noch jährlich ca. 80 Milliarden Euro zuschießen.
Eine saubere Rentenpolitik wäre für den Staat und den Steuerzahler billiger geworden. Wir hätten heute kein Rentenproblem und die Rentner müssten sich nicht noch im letzten Lebensabschnitt von irgendwelchen Polithanseln, selbsternannten Experten und ihren Mitbürgern diskriminieren und anfeinden lassen. Vielleicht kommt ja bald noch die Idee Alte, Kranke, Gebrechliche und Arbeitslose als unnützen Kostenfaktor kostengünstig zu entsorgen.
Es wird so getan, als seien die jetzigen Rentner "schuld" an der Rentenmisere für die nächsten Generationen.
Man geht lieber hin und zahlt Milliarden an verantwortungslose Banken und Unternehmen, sichert ihnen Gewinne und schiebt ihnen Boni in den Hintern. Man unterstützt 1-Eurojobs, Zeit-, Kurz- und Leiharbeit, anstatt den Bürgern und Kindern dieses Landes ein menschenwürdiges Leben zu bescheren, in dem man für faire Bildungsbedingungen und ausreichend Ausbildungsplätze sorgt, für Arbeitsplätze, die einem einen passablen Lebensunterhalt bescheren und für Renten, die den Rentnern einen menschenwürdigen Lebensabend gewähren.
Das Ganze ist verbunden mit einem riesigen kostenintensiven Verwaltungsapparat. Die Schuld wird von einem auf den anderen geschoben. Von der eigenen Schuld wird abgelenkt und DAS VERKLÄRTE VOLK fällt größtenteils darauf herein. Nach den Wahlen dürfen wir alle "bluten" und das Gericht zahlen, das die Herrschaften angerichtet haben. Sie haben ihre Bezüge sicher und werden in einem hoch dotierten Pöstchen unterkommen und kaufen lieber vorher für Mrd. 400 Pumapanzer.
Da regen die Leute sich auf, dass Arbeitslose auch die Abwrackprämie beanspruchen dürfen. Hier geht es um das Prinzip der Gleichbehandlung. Wer auf Hartz IV ist, hat nicht mehr viel übrig und ihnen gewährt kaum jemand Kredit, außer irgendwelche unseriösen Nepper, Schlepper und Bauernfänger. Nicht ohne Grund regen Politiker dazu an für die private Alterversorgung selber zu sorgen. Sie wissen genau, was kommt. Wenn man vorgesorgt hat und arbeitslos wird, muss man das unter Verlusten aufbrauchen.
Diese ganze Hatz fördert den Mangel an Solidarität unter den Menschen und das ist auch so gewollt. Ach, was rege ich mich auf.....Jetzt komme mir bloß keiner mit: ich kenne aber einen....
Wir haben ja nichts zu verbergen
Für die, die das immer noch glauben und gutgläubig nicht wissen, was die Vorratsdatensicherung für uns bedeuten kann, machen wir auf die Stellungnahme des Chaos Computer Clubs aufmerksam. "Vorratsdaten verletzen Grundrechte, zerstören Freiheit und machen Handys zu "Ortungswanzen", urteilt der Chaos Computer Club in einem Gutachten für das Verfassungsgericht." Um sich das ganze mögliche Ausmaß vorzustellen, sollte man sich ihre Ausführungen gründlich durchlesen.
"Die Einleitung der Stellungnahme
Geschichte der Verkehrsdatenanalyse
Extraktion von Wissen aus Verkehrsdaten 5
Analysemethoden: Ausweitung der Datenbasis
Analysemethoden: Beziehungsgeflechte
Informationsverteilung
Zeitliche Abfolge der Kommunikation
Rückschlüsse auf persönliche Situation
Nutzung der Erkenntnisse aus Beziehungsgeflechten
Zukünftige Entwicklung der Auswertungstechniken
Nutzung der Auswertungserkenntnisse
Praxis der Vorratsdatenspeicherung 15
Technische Auslegung auf Massenbetrieb
Vergleich zur Praxis der Telekommunikationsüberwachung
Standortdaten 19
Geodatenanalyse
Verkehrsdatenabfrage nach Geokordinaten
Speicherung der Funkzellstandorte
Genauigkeit der Ortsinformation
Standortdaten aus E-Mails
Zukünftige Genauigkeit der Ortsinformation
Durch Mobiltelefone gesteuerte Transaktionen 29
Beispiele mobiler Transaktionen
Toll Collect
Stille SMS
Sicherheit der Vorratsdaten 38
Technische Sicherheit von Netzanbietern
Hintertür in Software
Probleme kleiner Provider
Gebot der Datenvermeidung"
Wo bleibt die Privat- und Intimsphäre? Wenn man zu jemanden Kontakt hat, der zu einer Person Kontakt hat, die einer "dubiosen" oder unliebsamen Bewegung oder Partei angehört, gerät man ins Visier, ohne es zu wissen. Die Stasi hätte ihre helle Freude an diesen Möglichkeiten gehabt. Wie erklären wir unseren Kindern, dass wir zwar mal heftig gegen eine Volkszählung protestiert haben, aber hierbei die Masse schlief?
Sonntag, 12. Juli 2009
Wahljahr ist Lügenjahr
Dass die Arbeitslosenzahlen steigen werden, sollte jedem bewusst sein. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, macht sich Sorgen um die "Mittelschicht" und deren ungerechte Behandlung. „Ich befürchte, dass im kommenden Jahr die Zahl derer steigt, die in die Sozialkassen eingezahlt haben und dennoch in das Hartz IV System übergehen“, sagte Alt dem Nachrichtenportal WELT ONLINE. Das führe „aus Sicht der Betroffenen zu einem Gerechtigkeitsproblem, ihre Lebensleistung sollte anerkannt werden. Sie sollten im System in irgendeiner Form dauerhaft privilegiert werden gegenüber denjenigen, die ihr Leben lang Transferleistungen bezogen haben“, fordert Alt."
Zuerst sollte man dafür sorgen, dass Hartz IV abgeschafft wird. Es ist für jeden, der länger gearbeitet und eingezahlt hat, ungerecht. Erzählen Sie das den Kumpels, die hier im Pott wegen Zechenschließungen ihre Jobs verloren haben. Die Zechen wurden teilweise mit Wasser geflutet, damit man nicht mehr fördern kann. Erzählen Sie das den Thyssen-, Mannesmann- oder Nokiamitarbeitern (um nur einige zu nennen), die nach x Jahren ihre Jobs verloren haben. Sind sie weniger wert, als jemand aus der "Mittelschicht"? Ich erinnere an Art. 3, Abs 1 GG: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Eine Unterscheidung nach Schichtzugehörigkeiten wäre Diskriminierung.
3/4 der Hartz-IV-Empfänger haben eine qualifizierte Ausbildung. Die Jungen werden meist nicht übernommen oder man bietet ihnen Zeit- und Leiharbeit an. Diejenigen, die ihr "Leben lang" Transferleistungen bezogen haben, für die muss es auch eine Aufgabe, eine Chance, eine Möglichkeit geben. Die Kurzarbeit hat man verlängert, damit vor den Wahlen Massenentlassungen verhindert werden. Wahljahr ist nicht nur Lügen-, sondern auch Hinhaltetaktikjahr.
Herrn Alt möchte ich gerne mal ans Händchen nehmen und ihm zeigen, wie viele 1-€-Jobber als qualifizierte Lehrkräfte an den Schulen unterrichten, wie viele ausgebildete Erzieher in Schulhorten und Kindergärten auf 1-€-Basis die Kinder betreuen. Sie machen ihre Jobs oft mit einem stärkeren Engagement, weil sie auf eine Festanstellung hoffen. Pustekuchen. Nach Ablauf der Frist werden sie ausgetauscht. Das ist weder für sie, die sich falsche Hoffnungen machen und demoralisiert werden, noch für die Kinder gut, die sich an ihre Betreuungspersonen nicht gewöhnen können und denen ständiger Personalwechsel mehr schadet, als nützt. Ein 1-€-Jobber ist halt preiswerter. Frau von der Leyen, die sich Sorgen um die Rechte der Kinder macht, jetzt sagen Sie doch auch mal was.
Ganz zu schweigen, was man sich im Pflegebereich leistet. Da werden immer mehr Leute hingeschickt, die man in wenigen Wochen in Crashkursen ausgebildet hat, anstatt ausgebildetes Pflegepersonal einzustellen. In der Bundesagentur für Arbeit ist das nicht anders. Auch dort fehlt qualifiziertes Personal, sonst gäbe es ja nicht so viele falsche Bescheide und Klagen vor den Sozialgerichten.
Vielleicht hat Herr Alt Lust sich Gedanken zu machen, ob das "gerecht" ist:
"Kinder arbeitsloser Eltern werden bei Ferienjobs benachteiligt. Denn auch ihr Einkommen wird weitestgehend auf die Hartz-IV-Sätze der Eltern angerechnet. Ab einem Verdienst von 100 Euro werden Abzüge fällig. Unter solchen Bedingungen lohnt sich ein Nebenverdienst kaum mehr..."
Wenn ich das Gros der Kommentare lese, springen mir mal wieder eine Menge Unwissenheit, Selbstgerechtigkeit, Egoismus und mangelndes Gerechtigkeitsempfinden entgegen oder die Hetze hat gewirkt.
Zuerst sollte man dafür sorgen, dass Hartz IV abgeschafft wird. Es ist für jeden, der länger gearbeitet und eingezahlt hat, ungerecht. Erzählen Sie das den Kumpels, die hier im Pott wegen Zechenschließungen ihre Jobs verloren haben. Die Zechen wurden teilweise mit Wasser geflutet, damit man nicht mehr fördern kann. Erzählen Sie das den Thyssen-, Mannesmann- oder Nokiamitarbeitern (um nur einige zu nennen), die nach x Jahren ihre Jobs verloren haben. Sind sie weniger wert, als jemand aus der "Mittelschicht"? Ich erinnere an Art. 3, Abs 1 GG: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Eine Unterscheidung nach Schichtzugehörigkeiten wäre Diskriminierung.
3/4 der Hartz-IV-Empfänger haben eine qualifizierte Ausbildung. Die Jungen werden meist nicht übernommen oder man bietet ihnen Zeit- und Leiharbeit an. Diejenigen, die ihr "Leben lang" Transferleistungen bezogen haben, für die muss es auch eine Aufgabe, eine Chance, eine Möglichkeit geben. Die Kurzarbeit hat man verlängert, damit vor den Wahlen Massenentlassungen verhindert werden. Wahljahr ist nicht nur Lügen-, sondern auch Hinhaltetaktikjahr.
Herrn Alt möchte ich gerne mal ans Händchen nehmen und ihm zeigen, wie viele 1-€-Jobber als qualifizierte Lehrkräfte an den Schulen unterrichten, wie viele ausgebildete Erzieher in Schulhorten und Kindergärten auf 1-€-Basis die Kinder betreuen. Sie machen ihre Jobs oft mit einem stärkeren Engagement, weil sie auf eine Festanstellung hoffen. Pustekuchen. Nach Ablauf der Frist werden sie ausgetauscht. Das ist weder für sie, die sich falsche Hoffnungen machen und demoralisiert werden, noch für die Kinder gut, die sich an ihre Betreuungspersonen nicht gewöhnen können und denen ständiger Personalwechsel mehr schadet, als nützt. Ein 1-€-Jobber ist halt preiswerter. Frau von der Leyen, die sich Sorgen um die Rechte der Kinder macht, jetzt sagen Sie doch auch mal was.
Ganz zu schweigen, was man sich im Pflegebereich leistet. Da werden immer mehr Leute hingeschickt, die man in wenigen Wochen in Crashkursen ausgebildet hat, anstatt ausgebildetes Pflegepersonal einzustellen. In der Bundesagentur für Arbeit ist das nicht anders. Auch dort fehlt qualifiziertes Personal, sonst gäbe es ja nicht so viele falsche Bescheide und Klagen vor den Sozialgerichten.
Vielleicht hat Herr Alt Lust sich Gedanken zu machen, ob das "gerecht" ist:
"Kinder arbeitsloser Eltern werden bei Ferienjobs benachteiligt. Denn auch ihr Einkommen wird weitestgehend auf die Hartz-IV-Sätze der Eltern angerechnet. Ab einem Verdienst von 100 Euro werden Abzüge fällig. Unter solchen Bedingungen lohnt sich ein Nebenverdienst kaum mehr..."
Wenn ich das Gros der Kommentare lese, springen mir mal wieder eine Menge Unwissenheit, Selbstgerechtigkeit, Egoismus und mangelndes Gerechtigkeitsempfinden entgegen oder die Hetze hat gewirkt.
Donnerstag, 9. Juli 2009
Sind Bescheide, Nachzahlungs- und Mahnforderungen immer richtig?
Ein Bericht von Plusminus:
"Die Sozialgerichte stöhnen: Immer mehr Hartz IV-Empfänger ziehen vor Gericht, weil sie glauben, ihre ALG-II–Bescheide seien fehlerhaft. Das glauben sie nicht ganz zu Unrecht. Wie eine Anfrage der Fraktion "Die Linke" an die Bundesregierung ergab, waren im letzten Jahr 41,5 Prozent aller Widersprüche gegen ALG-II-Sanktionen sowie 65 Prozent aller Hartz-IV-Klagen vor Gericht erfolgreich. Das heißt, eine nicht geringe Zahl an Bescheiden war fehlerhaft beziehungsweise rechtswidrig."
Das Gleiche gilt auch für Steuerbescheide, von denen jeder 2. falsch ist zu Ungunsten des Steuerzahlers. Man sollte sie überprüfen lassen.
Das Gleiche gilt auch für Steuerbescheide, von denen jeder 2. falsch ist zu Ungunsten des Steuerzahlers. Man sollte sie überprüfen lassen.
Ähnlich ist es auch bei Heiz-, Strom- und Nebenkostenberechnungen mit den Nachzahlungen. Man sollte seinen Zählerstand mit Beweis im Auge behalten, sonst wird man abgezockt. Die Verbraucherzentralen helfen bei der Überprüfung.
Mahngebühren werden oft zu Unrecht berechnet und gefordert zu einem Zeitpunkt und in einer Höhe, die rechtlich nicht zulässig sind. Versicherungen berechnen bei der ersten Mahnung mit Vorliebe 5 € Mahngebühren. Da hat wohl irgendwer in ihren Rechtsabteilungen geschlafen oder schlafen wollen?! Allgemein wird von Verzug geschrieben, obwohl noch kein Verzug eingetreten ist. Sie rechnen mit der Unwissenheit, der Bequemlichkeit und der Angst der Bürger und machen daraus ein Riesengeschäft.
Sich dagegen zu wehren ist nicht weiter schwer. Es gibt für fast alles ein Bundesaufsichtsamt. Die freundliche Anregung, sie über unredliche Praktiken in Kenntnis setzen zu können, ändert vieles. Viel Vergnügen dabei. Da reicht oft nur ein Schreiben und schon klappt es besser. Man wird sogar sofort aus Verträgen entlassen bei denen man sich vorher an eine ellenlange Kündigungsfrist halten sollte.
Die Menschen, die an diesen Arbeitsplätzen sitzen, sind nicht die Verursacher, sondern die Handlanger. Ihnen fehlt meist die Kenntnis, sie haben nicht die ausreichende Ausbildung und sie fürchten um ihren Job. Wer bei der ARGE arbeitet, will kein Hartzi werden, denn sie wissen, was es bedeutet.
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass man mit allen diesen Menschen reden kann. Wenn man sie freundlich behandelt gibt es i.d.R. auch ein Entgegenkommen. Das sind keine Unmenschen. Man muss sie in ihrer Ehre und ihrem gesundem Menschenverstand erwischen. Sie sind für die Gesetze nicht verantwortlich, aber für die Ausführung und für die schlechte Behandlung derjenigen, dir vor ihnen sitzen. Es gibt allerdings die Pappnasen, die meinen über andere stehen und über sie negativ urteilen zu können. Sie sind eines Gespräches wenig wert.
Umgekeht gibt es die Hilfesuchenden, die Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes übelst in verbaler und physicher Form angreifen. Das endet im Zweifelsfalle im "langen" Dienstweg.
Eins sollte man sich vergegenwärtigen: der Verwaltungsaufwand für einen Arbeitslosen kostet mehr Geld als das, was ein Arbeitsloser erhält.
Und warum kommt da kein "Change"? Wenn sie wissen, dass sie den Menschen Unrecht tun, warum ändern sie nichts bei sich selber? Eine Änderung kann nur erfolgen, wenn man selber ändert. Der "Change" wäre eine Bewusstseinsänderung bei allen.
Zum Abschluss habe ich zum Thema Verwaltung noch eine nette "Anekdote" aus real life. Mein Bruder bekam einen Steuerbescheid mit einer Nachzahlung von 1 €. Er ist zum Finanzamt geradelt, um den Euro abzuliefern, weil er sich dachte, dass die Überweisung und die Bearbeitung zu viel Kosten verursachen. Den Euro hat man beim Finanzamt bar nicht angenommen. Er musste überweisen. Wer will kann sich überlegen, was für Bearbeitungskosten für ihn, bei der Bank und beim Finanzamt anfielen für 1 € und was die Prozesse kosten (s.o.), darüber will ich erst gar nicht nachdenken. Es wäre kostengünstiger geschultes Personal bei den Behörden einzusetzen, aber was das wieder kostet.....
Mahngebühren werden oft zu Unrecht berechnet und gefordert zu einem Zeitpunkt und in einer Höhe, die rechtlich nicht zulässig sind. Versicherungen berechnen bei der ersten Mahnung mit Vorliebe 5 € Mahngebühren. Da hat wohl irgendwer in ihren Rechtsabteilungen geschlafen oder schlafen wollen?! Allgemein wird von Verzug geschrieben, obwohl noch kein Verzug eingetreten ist. Sie rechnen mit der Unwissenheit, der Bequemlichkeit und der Angst der Bürger und machen daraus ein Riesengeschäft.
Sich dagegen zu wehren ist nicht weiter schwer. Es gibt für fast alles ein Bundesaufsichtsamt. Die freundliche Anregung, sie über unredliche Praktiken in Kenntnis setzen zu können, ändert vieles. Viel Vergnügen dabei. Da reicht oft nur ein Schreiben und schon klappt es besser. Man wird sogar sofort aus Verträgen entlassen bei denen man sich vorher an eine ellenlange Kündigungsfrist halten sollte.
Die Menschen, die an diesen Arbeitsplätzen sitzen, sind nicht die Verursacher, sondern die Handlanger. Ihnen fehlt meist die Kenntnis, sie haben nicht die ausreichende Ausbildung und sie fürchten um ihren Job. Wer bei der ARGE arbeitet, will kein Hartzi werden, denn sie wissen, was es bedeutet.
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass man mit allen diesen Menschen reden kann. Wenn man sie freundlich behandelt gibt es i.d.R. auch ein Entgegenkommen. Das sind keine Unmenschen. Man muss sie in ihrer Ehre und ihrem gesundem Menschenverstand erwischen. Sie sind für die Gesetze nicht verantwortlich, aber für die Ausführung und für die schlechte Behandlung derjenigen, dir vor ihnen sitzen. Es gibt allerdings die Pappnasen, die meinen über andere stehen und über sie negativ urteilen zu können. Sie sind eines Gespräches wenig wert.
Umgekeht gibt es die Hilfesuchenden, die Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes übelst in verbaler und physicher Form angreifen. Das endet im Zweifelsfalle im "langen" Dienstweg.
Eins sollte man sich vergegenwärtigen: der Verwaltungsaufwand für einen Arbeitslosen kostet mehr Geld als das, was ein Arbeitsloser erhält.
Und warum kommt da kein "Change"? Wenn sie wissen, dass sie den Menschen Unrecht tun, warum ändern sie nichts bei sich selber? Eine Änderung kann nur erfolgen, wenn man selber ändert. Der "Change" wäre eine Bewusstseinsänderung bei allen.
Zum Abschluss habe ich zum Thema Verwaltung noch eine nette "Anekdote" aus real life. Mein Bruder bekam einen Steuerbescheid mit einer Nachzahlung von 1 €. Er ist zum Finanzamt geradelt, um den Euro abzuliefern, weil er sich dachte, dass die Überweisung und die Bearbeitung zu viel Kosten verursachen. Den Euro hat man beim Finanzamt bar nicht angenommen. Er musste überweisen. Wer will kann sich überlegen, was für Bearbeitungskosten für ihn, bei der Bank und beim Finanzamt anfielen für 1 € und was die Prozesse kosten (s.o.), darüber will ich erst gar nicht nachdenken. Es wäre kostengünstiger geschultes Personal bei den Behörden einzusetzen, aber was das wieder kostet.....
Dienstag, 7. Juli 2009
Mache es gut, Moonwalker
Falls man sich wundert, dass wir als Kinder-Alarm Videos von Michael Jackson einstellen, da er ja den Verdacht des Kindesmissbrauches hatte, würden wir diesen Leuten empfehlen, die Prozesse und die wahren Hintergründe genau zu beleuchten, denn es ist nicht weiter schwer den Anflug von Wahrheit zu erkennen. Man muss sich nur damit befassen und rational den Kopf zum Denken benutzen.
Wir haben uns Mühe gegeben ein Moonwalk-Video zu finden, das als möglichst wenig anstößig gelten könnte. Es heißt, er hätte sich so oft an verbotene anstößige Körperteile gefasst. Warum gelten Körperteile überhaupt als verboten anstößig? Oder geht es um die Gestik?
Wir haben auf Seiten gelesen, die ihre eigenen Tänze haben, die man deuten kann wie man will (im Zweifelsfalle ist das Kulturgut) und den Tanz von Michael Jackson als unsittlich betrachten.
Der Moonwalk ist unnachahmbar. Im Netz kann jedes Kind auf jede Sexseite zugreifen. Da wird einfach nur gefragt, ob man 18 Jahre ist. Wenn man das bestätigt, ist der Zugang auch zu Hardcore-Sexpraktiken frei, die Kids besser nicht sehen sollten. Meine Kids können das nicht, weil ihr PC entsprechend gesichert ist, aber unsere Politiker scheinen ja zu glauben, dass wir Eltern zu dusselig dazu sind und sie die "Schutzaufgabe" als Staat übernehmen sollten.
In den Boulevardblättern springen einem jeden Tag "verbotene" Körperteile entgegen, d.h. wenn meine Kids im Bus sitzen, um in die Schule zu fahren, springen ihnen schon auf der Titelseite mehrfach die "verbotenen" Körperteile von ... entgegen, ob ich das will oder nicht, weil die Erwachsenen es kaufen und lesen und es den Kids vor die Nase halten zusätzlich mit Pralinetitelbildern und ähnlichem.
Wir mögen die Musik, die Texte, den Tanzstil, die unpolitischen Bemühungen vom Moonwalker für eine "bessere" Welt, an die er anscheinend glaubte. Die Hype, die gerade geschieht, können wir nicht nachvollziehen. Die Trauerfeier oder there is no business like show business haben wir wenige Minuten gesehen. Uns gefiel es nicht, was da vorgeführt wurde und fast alles an Menschen, was sich meinte vorführen (müssen) zu lassen und der Streit ums Erbe, darin können wir uns in keinster Weise hineindenken. Ob seine Todesursache und die -umstände so klar sind, wagen wir zu bezweifeln.
Als schuldig gilt, wer vor Gericht verurteilt und für schuldig befunden wurde. Er wurde als unschuldig entlassen. Ob das immer so stimmt in allen Fällen, die es allgemein gab, können wir nicht beurteilen. Buchempfehlungen: Grisham "Der Gefangene". Todesurteile, die ungerechtfertigt waren und dennoch vollzogen wurden, die Masse, die sich auf sie stürzte, falsche Zeugenaussagen, Ermittlungsbeamte, die versagten und schlampten. "Das Fegefeuer der Eitelkeiten" von Tom Wolfe. In der Regel tun sich die Moralapostel mit der Moral schwer, denn sie haben keine parat, wenn sie angebracht wäre.
Schlaf gut, Moonwalker, der Beherrscher seines einzigartigen Tanzes. So würden wir ihn bezeichnen, ohne Hype.
P.S. Ich habe mich durch Foren gelesen, in denen es hieß, dass er dem Vergleich zu Frank Sinatra, Dean Martin und Sammy Davis jr. nicht stand halten könnte. Sie gehörten zum sog. Rat Pack und was das bedeutet, mit wen sie gemeinsame Sache machten, darf jeder selber heraus finden. Außerdem verfolgten sie andere Ziele und eine andere Musikrichtung. Unglückliche Vergleiche hinken grundsätzlich.
Wir haben uns Mühe gegeben ein Moonwalk-Video zu finden, das als möglichst wenig anstößig gelten könnte. Es heißt, er hätte sich so oft an verbotene anstößige Körperteile gefasst. Warum gelten Körperteile überhaupt als verboten anstößig? Oder geht es um die Gestik?
Wir haben auf Seiten gelesen, die ihre eigenen Tänze haben, die man deuten kann wie man will (im Zweifelsfalle ist das Kulturgut) und den Tanz von Michael Jackson als unsittlich betrachten.
Der Moonwalk ist unnachahmbar. Im Netz kann jedes Kind auf jede Sexseite zugreifen. Da wird einfach nur gefragt, ob man 18 Jahre ist. Wenn man das bestätigt, ist der Zugang auch zu Hardcore-Sexpraktiken frei, die Kids besser nicht sehen sollten. Meine Kids können das nicht, weil ihr PC entsprechend gesichert ist, aber unsere Politiker scheinen ja zu glauben, dass wir Eltern zu dusselig dazu sind und sie die "Schutzaufgabe" als Staat übernehmen sollten.
In den Boulevardblättern springen einem jeden Tag "verbotene" Körperteile entgegen, d.h. wenn meine Kids im Bus sitzen, um in die Schule zu fahren, springen ihnen schon auf der Titelseite mehrfach die "verbotenen" Körperteile von ... entgegen, ob ich das will oder nicht, weil die Erwachsenen es kaufen und lesen und es den Kids vor die Nase halten zusätzlich mit Pralinetitelbildern und ähnlichem.
Wir mögen die Musik, die Texte, den Tanzstil, die unpolitischen Bemühungen vom Moonwalker für eine "bessere" Welt, an die er anscheinend glaubte. Die Hype, die gerade geschieht, können wir nicht nachvollziehen. Die Trauerfeier oder there is no business like show business haben wir wenige Minuten gesehen. Uns gefiel es nicht, was da vorgeführt wurde und fast alles an Menschen, was sich meinte vorführen (müssen) zu lassen und der Streit ums Erbe, darin können wir uns in keinster Weise hineindenken. Ob seine Todesursache und die -umstände so klar sind, wagen wir zu bezweifeln.
Als schuldig gilt, wer vor Gericht verurteilt und für schuldig befunden wurde. Er wurde als unschuldig entlassen. Ob das immer so stimmt in allen Fällen, die es allgemein gab, können wir nicht beurteilen. Buchempfehlungen: Grisham "Der Gefangene". Todesurteile, die ungerechtfertigt waren und dennoch vollzogen wurden, die Masse, die sich auf sie stürzte, falsche Zeugenaussagen, Ermittlungsbeamte, die versagten und schlampten. "Das Fegefeuer der Eitelkeiten" von Tom Wolfe. In der Regel tun sich die Moralapostel mit der Moral schwer, denn sie haben keine parat, wenn sie angebracht wäre.
Schlaf gut, Moonwalker, der Beherrscher seines einzigartigen Tanzes. So würden wir ihn bezeichnen, ohne Hype.
P.S. Ich habe mich durch Foren gelesen, in denen es hieß, dass er dem Vergleich zu Frank Sinatra, Dean Martin und Sammy Davis jr. nicht stand halten könnte. Sie gehörten zum sog. Rat Pack und was das bedeutet, mit wen sie gemeinsame Sache machten, darf jeder selber heraus finden. Außerdem verfolgten sie andere Ziele und eine andere Musikrichtung. Unglückliche Vergleiche hinken grundsätzlich.
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