Ich habe gerade meinen täglichen medialen Streifzug hinter mir. Liebe LeserInnen, alles wird gut. Die Arbeitslosenzahl soll im Oktober gesunken sein. Herr Jung ist bezüglich der Arbeitsmarktsituation zuversichtlich. Die Nähe der Fünf-Millionenmarke bei den Arbeitslosenzahlen soll nicht erreicht werden. Die IG-Metall wird zurückhaltend in die Lohnrunde gehen. Die Konjunkturaussichten sollen sich von Monat zu Monat bessern. Die Sozialversicherungsbeiträge sollen stabil gehalten werden. Die Defizite der Arbeitslosen- und Krankenversicherung sollen aus Steuergeldern finanziert werden. Komisch, bis vor kurzem las sich das alles anders.
Helfen wir dem ein oder anderen Gedächtnis auf die Sprünge. Bei Quelle wurden tausende Menschen arbeitslos. Die Angaben schwanken aktuell zwischen 4.000 und 7.000. Für sie wurde extra ein Jobcenter eingerichtet. Von Klein- und Mittelbetrieben, die entlassen müssen, wird nichts erwähnt. Die Kunden können teilweise ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Das ist fatal für jeden Selbständigen, weil man dann die Lieferantenrechnungen nicht bezahlen kann.
Millionen Menschen im Beschäftigungsbereich sind von Transferleistungen abhängig. Die Zahlen variiren, deshalb ist es schwer eine klare Aussage zu treffen. Das sind Niedriglöhner und Geringverdiener. Ca. acht Mio. Menschen erhalten Hartz IV. Aus der Statistik fallen heraus: Fort-, Weiterbildungs-, Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Eurojobber, Menschen über 58 Jahre nach einem Jahr Arbeitslosigkeit, Arbeitslose, die von einer privaten Arbeitsvermittlungsagentur betreut werden, Leute die nicht im Leistungsbezug sind, weil der Partner verdient. Die BA klagt über Millionendefizite. Spielen sie Zahlenmonopoly?!
Die Zurückhaltung in der Lohnrunde verlangt den Arbeitnehmern weiterhin niedrige Löhne ab. Die Gewerkschaften nehmen ihre Verantwortung schon lange nicht mehr wahr. In den Großstädten sind Zehntausende arbeitslos. Der Stellenmarkt bietet allenfalls hunderte freie Stellen. Wo Herr Jung seine Zuversicht herholt, wird er uns sicher bald verraten.
Das mit den verbesserten Konjunkturaussichten muss man mir erklären. Da gehen die Expertenmeinungen auseinander. Hatte man nicht Senkung der Sozialversicherungsbeiträge versprochen? Wahrscheinlich habe ich das geträumt. Die Defizite der Arbeitslosen- und Krankenversicherung werden aus welchen Steuergeldern finanziert? Die Arbeitgeber will man entlasten. Gerade die Großbetriebe zahlen wenig Steuern, da muss man das verstehen. Von dem Steuersatz träumt jeder Klein- und Mittelbetrieb. Deutsche Firmen verlegen ihren Sitz ins preiswertere Ausland. Die Gewinne werden dort verbucht, die Verluste laufen über Deutschland. Ich zitiere einen Ex-Kollegen: "Wir ändern selbst die Änderungen."
Aus einem rheinischen Karnevalslied: "Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld, wer hat soviel Pinkepinke, wer hat das bestellt?" Die Antwort ist einfach. Wir alle zahlen. Die, die es am dicksten haben, zahlen weniger. Es wird gerne behauptet Transferleistungsempfänger zahlen keine Steuern. Das ist die bloße Fixierung auf die Einkommensteuer. Bei allem, was jeder von uns konsumiert und verbraucht, zahlen wir Verbrauchsteuer und darauf kommt noch die Steuer auf der Steuer: die Mehrwertsteuer. Eine wunderschöne Erfindung ist die Ökosteuer.
Die Kanzlerin präsentiert man uns nun als liebreizende Badenixe am Ostseestrand. Mit irgendwas muss man uns ja trösten, wo sie in die Arme von Sarkozy geeilt ist und durch Abwesenheit glänzt. Und nicht zu vergessen: die US-Wirtschaft wächst erstmals seit einem Jahr um 3,5 %.
Jetzt fehlt nur noch der Fanfarenchor. Kamelle, der Prinz und die Prinzessin kütt.
Nu ja, wir nähern uns ja auch der fünften Jahreszeit. Am 11.11. ist Hoppeditzerwachen. Haben sie irgendetwas mit dem Datum verwechselt?
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